Arbeiter-Jugend: Arbeiter-Jugend - 12.1920

Arbeiter-Jugend - 12.1920 (12)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: 027052486

Title:: Arbeiter-Jugend

Subtitle:: Monatsschrift der Sozialistischen Arbeiterjugend Deutschlands

Document type:: Periodical

Publisher:: Arbeiterjugendverl.

Place of publication:: Berlin

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

ZDB-Nummer:: 2176472-4

Access restriction:: Siehe Bände

Periodical volume

Persistent identifier:: 027052486_0012

Title:: Arbeiter-Jugend - 12.1920

Shelfmark:: 02 A 30 ; RF 641 - 647

Document type:: Periodical volume

Publication year:: 1920

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Periodical issue

Title:: Heft 10

Document type:: Periodical

Structure type:: Periodical issue

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Article

Title:: Der neue Reichstag

Author:: Kilian, E.

Document type:: Periodical

Structure type:: Article

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Link zum Katalog:: BBF0574269

Access restriction:: Open Access

102 | Arbeiter-IJugend Der neue n wenigen Wochen findet die Wahl des erſten Rei)3tags der deutſhen Republik ſtatt. heißeſten werden, die es je gegeben hat; er wird ſicher no<h gewaltiger werden al3 der zur Nationalverſammlung. Gilt e3 doch eine Körperſchaft zu wählen, die nicht, wie der alte Reichstag, eine nebengeordnete Rolle im Staatsleben zu ſpielen hat, ſondern bei der künftig die ganze Staats8gewalt liegen wird, Schon der Wahlakt für den neuen Reichötag zeigt einen ganz anderen Charakter als der für den alten Reichstag. Bei den früheren Reich8tag8wahlen beſaß nur jeder männliche Deutſche, der das 25. Lebenz3jahr zurüdgelegt hatte, das Wahlrecht; vom gleichen Lebensjahre ab war er aud) wählbar. Jett ſind alle Männer und - Frauen, die da8 20. Lebensjahr vollendet haben, wahlberechtigt und wählbar. Eine alte Forderung der Sozialdenokratie iſt damit erfüllt. Mit dem 21. Leben8jahr erreic<ßt der junge Menſ< die Großjährig- Feit. Bis zum 20. LebenSiahr hat die Mehrzahl der jungen Leute die wirtſchaftliche Selbſtändigkeit erlangt; ſie werden auc ic<hon zum Zahlen von Steuern herangezogen. Des8halb war es nur ein Gebot der Gerechtigkeit, allen Deutſchen voni 20. Leben3jahre ab da3 Wahlrecht und die Wählbarkeit zu verleihen. =- Auch die Ent- rechtung des weiblicßen Geſchlecht3 hat mit den! 9, November 1918 aufgehört. Wie in die Nationalverfammlung, ſo wird die Frau and) 1m den neuen Reichstag neben dem Mann als vollberechtigtes Mitglicd einziehen. | - Die Wahl findet nach dem Verhältni8wahlſyſtem ſtatt, durch da3 jet auch die Minoritäten zu ihrent Rechte kommen werden, Jerner iſt die LegiSlaturperiode, die Leben3dauer de3 ReichZ2- tag3 verfürzt worden; ſic währte früher fünf Jahre und wird künf- tig nur vier Jahre umfaſſen. . Mancde Verbeſſerung iſt alſo bei der Wahl und der Gül- tigfeitSdauer des neuen Reichstags dur<geführt worden, Die große Bedeutung des neuen Parlaments liegt aber in ſeinen Kompe- tenzen, in ſeinen verſaiſunga3te<tlichen Befugmiſſen. Der alte Reich3tag hatte das Recht, über Geſeke, die ihm vom Bunde3rat unterbreitet wurden, zu beraten und abzuſtimmen und ſeinerſeit3 GeſceeSvorſ«läge einzubringen, die dann dem Bundesrat unterbreitet wurden. Die Geſekgebung wurde alſo nicht allein durd) den Neichstag ausgeübt, ſondern durch den Bundes8- rat und den Reichstag zuſammen. Ein Geſeß, da8 nicht die ZU- ſtimmung des Bimdesrats fand, galt als abgelehnt. Ter Wahlkampf wird einer der - -Reichsfag. eine ſo große Rolle ſpielte, war aber nicht au3 Vertretern zu- ſammengeſetßt, die vom Volke gewählt wurden, ſondern aus Ver- tretern der Bunde3regierungen, die von den Fürſten einfach er- nannt wurden. So war alſe der Bundce5rat die Repräſentation der Fürſten, und er konnte alle GekfezeSvorlagen des Reich3tag8, die ihm nicht paßien, jederzeit ablehnen. Der Reichstag war alo eine ziemlic< ohnmächtige Körperſ<aft. Aud wenn or noc) ſo gute Reformen dur<führen wollte, ſo konnte der BundeSrat ſix ohne weiteres verhindern. Auch auf die Reich3 regierung hatte der alte Reich8taJ feinen direkten Einfluß, Die Regierung3mitglieder wurden vont Kaiſer berufen und benötigten zu ihrer Amtsführung keineswegs das Vertrauen de8 Reichstags. No<h weniger waren natürlich der Kaiſer und die anderen Bundesfürjten dem Reichstage für ihre Handlungen verantivortlich. Und dazu hatte nod) der Kaiſer allein das Recht, Krieg zu erklären und Frieden zu ſchließen. Die Nechte de8 alten Reichsötag3, des einzigen Reich3organs, dur< das das Volk wenigſten3 bis zu einem gewiſſen Grade jeinen Willen kundzutun vermochte, waren alſo außerordentlich einge- ſchränkt. Dem alten Reichstag ſtand nur ein klägliches Mitbera- tungs8reßt bei den für die Geſamtheit wichtigſten Angelegen- heiten zu. Vergleichen wir hiermit die Rechte des neuen Reic<h3- ta g83, jo wird an der geſtiegenen Bedeutung des Reichstag3 die Bedeutung der Novemberrevolution eindringlich vor Augen geſtellt. | Artikel 68 der Neich3verfaſſung vom 141. Auguſt 1919 beſtimmt: „Die Reich8geſeze werden vom Neich3tag be- ichlofſen.“ Auch Kriegserklärung und Friedensſc<luß müſien künftig dur< Neich8geſeß erfolgen. Damit iſt alſo einem Zuſtand ein Ende gemacht, der das Schifal eines Millionenvolkes in die Hände eines einzelnen oder einer kleinen Clique von Machthabern legto, die nach ihren egoiſtiſchen Intereſſen über Leben und Tod unüberſehbarer Maſſen verfügten. Im Artikel 74 der Verfaſſung wird dann geſagt: „Gegen die vom Reichs8tag beſchloſſenen Goſeße ſteht dem ReichS5rat der Einſpruch zu.“ Dor Reichsrat aber iſt nicht, wie der ehemalige Bundesrat, eine Repräſentation der Lande8herren, ſondern wie der Reichstag eine Vertretung der Staatsbürger, eine Körperſchaft, deren: Mitglieder von den Regierungen und damit von der Volk3- vertretung der einzelnen Freiſtaaten abhängig ſind. „Jur Fall Der BundeZrat, der in der Vorfaſſung des alten Reichs Ueberliſtet. = Eine heitere Epiſode aus der Wahlbeipegung vor 30 Jahren, Von Linus Scheibe, T n Schnee und Eis erſtarrt lagen unſere Erzgebirgödörfer, als die Bewegung für die ReichsStag8wahlen im Jahre 1890 ihre höchſten Wellen fhlug. Während des Anklebens der Plakate und Zettel fror uns manchmal ber Kleiſter im Topf zu harten Klumpen, ſo daß gute Freunde unterivegs immer mit heißem Waſſer nachhelfen mußten. Am ſchlimmſten geſtaltete ſich die Flugblattverbreitung, die ein Trupp blutjunger Genoſſen: im den weitgelegenen, zwiſchen den Bergen ein- gefeilten Dörfchen vornehmen mußte, wo die Arbeiter es nicht wagten, offen für die Sozialdemokratie tätig zu ſein. Die heilige Dreieinigkeit Thxon, Altax und Geldſa> herrſchten hiex oben unumſchränkt, und die „Hochwohllöbliche“ bewahrte die Arbeiter eifrig vor den Einflüſſen der „Umſtürzler“. | Für die bebte Flugblattverbreitung waren uns drei Dörfchen in der zurücgobliebenſten Gegend eines heißumſtrittenen Kreiſes zugetvieſen, wo als geiſtige Waffe iter Knütbel noch eine Rolle bei unſeren Gegnern "Tpielie, Dex „Ordnungskandidat“ war ein gefährlicher Demagoge, der die Bevölkerung in der gemeinſten Weiſe gegen uns aufheßte. Troß der eiſigen Kälte gingen wir mit heißem Herzen an unſere Arbeit, Galt es doch den lezten Sturm aaf die Baſtille „Sozialiſien- gejeß“. Gelang uns der große Wurf einer beträchtlichen Vermehrung - Der fogialiſtiſchen Stimmen, dann war der Fall des Schandgeſetzes ebenſo ſicher wie der Sturz ſeines Urheber3 Bizmar>. Da3 war ein Rreis3, der uns alle Unbilden der Witterung ertragen ließ. Friſch und froh ſtrebten wir unſerm Ziele zu. Yach längerer Eiſenbahnfahrt und ztweiſtündiger Wanderung durc<s Schneegeſföber trafen wir mit Genoſſen zuſammen, denen in abge- legenen Orten die gleiche Miſſion wie uns oblag. Von ähnen erfuhren wir, daß it den von uns zu bearbeitenden Orten alle bishex von uns verbreiteten Flugblättex von Poliziſten und andexen Ordnungsrettern wieder au3 den Häuſern abgeholt worden 1waven. Die von einem große Spinnereiboſizer abhängigen Arbeiter ließen ſich das gefallen, wie es . eben bei der Abhängigkeit von damals ſo Üblich war. Klaſſenbewuß]- jein und Organiſation fehlte den Arbeitern. Außer den Flugblätiern hatten wir diesmal die Stimmzettel mit. Wir mußten einen anderen Pian der Verteilung finden, wenn unſeve Arbeit fruchten ſollte. Von einer beſtimmten Wirtſchaft aus ſollte unſere Tätigkeit bc- gonnen werden. Um uns nicht auffällig zu machen, mußten wir einzeln dort einrücken. Bet ſchlechtem Fuſel machten ſich die im Lokal Anweſen- ven, etwa ein Dutzend Leute, über allerhand Dinge luſtig. Dabei ver- rieten ſie auch, daß ſie zum Vernichtungskampf gegen die Sozinldemo9- kratie beſvellt waren. Für den Juldaslohn vom drei Mark ſollten ſie Flugblätter der „Ordnungs8parbei“ verteilen, wobei ihnen eingeſchärft worden: war, mit etwa ihnen begegireniden ſozialiſtiſchen Flugblatvbver- teilern wenig Federleſens zu machen. Jm Nebenginnmer gewahrten wir ihr „Material“. Säe ſprachen eifrig dem geſpendeten Fuſel zu, und au3 ihren Reden erfuhren wir, daß ſie nach der Kirc<zeit beginnen und nähere Ginzelheiten vom „Herrn Kommerzienrat“ noch erfahren ſollten, Das machten: wir uns zunuße und ſchmicdeten unſeren Plan, Un- jeve Genoſſen ſollten ihre verborgen gehaltenen Flugblätter und Zettel vom Hofe aus ins Nebenzimmer praktizieren ; zwei Mann fundſchaftc- den die Gebegenheit näher anu3. Befürchtungen wegen der „Orkmungs- vetter“ brauchten wir nicht zu haben; die ließen eifrig die Gläſer kreiſen und fümmerten ſic den Teufel um ihre Sachen. Unſer Handeln war ein Augenbli>8wert, Im Nu hatten wir aus ihren Mappen den ſtaatsretteriſchen Inhalt entfernt und ſie dafür mit „Hezmaterial“ vollgepa>t. Als der Tauſch vollendet war, ließen wir dem Wirt heimlich einen Brief zuſtellen, der für die Leute beſtimmt war, Er verfehlte ſeine Wirkung nicht. Man. hörte, daß der Kon1- mergienvat 'den ſofortigen Aufbruch wünſchte, da die Roten ſchon an der Arbeit ſeien. Befehl war, nur in die Arbeiterwohnungen 'zu gehen un5 dort die Blätter abzugeben mit einer Empfehlung vom Herrn Kons nrerzienrat, ſie gründlich durchzuleſen und nur dieſen Stimmzettel am

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