Arbeiter-Jugend: Arbeiter-Jugend - 12.1920

Arbeiter-Jugend - 12.1920 (12)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: 027052486

Title:: Arbeiter-Jugend

Subtitle:: Monatsschrift der Sozialistischen Arbeiterjugend Deutschlands

Document type:: Periodical

Publisher:: Arbeiterjugendverl.

Place of publication:: Berlin

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

ZDB-Nummer:: 2176472-4

Access restriction:: Siehe Bände

Periodical volume

Persistent identifier:: 027052486_0012

Title:: Arbeiter-Jugend - 12.1920

Shelfmark:: 02 A 30 ; RF 641 - 647

Document type:: Periodical volume

Publication year:: 1920

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Periodical issue

Title:: Heft 10

Document type:: Periodical

Structure type:: Periodical issue

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Article

Title:: Der neue Reichstag

Author:: Kilian, E.

Document type:: Periodical

Structure type:: Article

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Link zum Katalog:: BBF0574269

Access restriction:: Open Access

-Arbeiter- Jugend de3 Einſpruchs,“ heißt e38 weiter, „wird das Geſeß dem Reichstag zur nochmaligen Beſchlußfaſſung vorgelegt. Kommt hierbei keine “ Vebereinſtimmung zwiſchen Reichstag und Reichsrat zuſtande, fo kann der Neich8präſident binnen drei Monaten über den Gegen- ſtand der Meinung3verſchiedenheit einen Volk8ontſcheid anordnen. Macht der Präſident von dieſem Rechte keinen Gebrauch, ſo gilt das Geſes als nicht zuſtande gekommen. Hat der Reichstag mit Zwei- drittelmehrheit entgegen dem Einſpruch des Reich3rats beſchloſſen, jo hat der Präſident da3 Geſeßz binnen drei Monaten in der vom Neichstag beſchloſſenen Faſſung zu verkimden oder einen Volls- entſheid anzuordnen." Der Reichsrat kann alſo ein vom Neichstag beſchloffenes Geſch nicht ohne weiteres für nichtig erklätceii, Vielmehr hat, wenn der Reich8tag entgegen dem Einſpruch des Neich3rats mit einfacher Mehrheit auf ſeinem Beſchluß beharrt, der Reichsvräſident das Reut, die Entſheidung de8 Volks anzurufen. Das Volk ſelbſt foll in dieſen1 Jall beſtimmten, ob dem Beſchluß des Neichstags, der die Geſamtheit der deutſchen Staat3biürger vertritt, oder dom Dde3 Neichörat8, deſſen Mitglieder die Intereſſen der einzelnen Länder vertreten, Folge geleiſtet werden ſol. Daß der Reichspräſident in dieſem Jalle nic<t die Pflicht hat, einen Volfsentſcheid anzu- ordnen, vielmehr nach ſeinem Ermeſſen handeln darf, mag manchen als ein Schönheitsfehler der Neichs8verfaſſung erſcheinen. Dieſe Pflicht, an da8 Volk zu appellieren oder troß des Einſpruchs des Neicc8rat3 das Geſetz ohne weiteres zu vorfimden, hat der Neich3- präſident dann, wenn der Neichstag mit Zweidrittelmehrheit ſeinen dem Einſpruch de3 Neich3rats entgegengeſebten Beſchluß gefaßt hat. So oder ſo -- ſci e8, daß der Feichspräſident dem Beſchluß der Volksvertretung ohne weitere3 Geſeteskraft verleiht, oder noch ein- mal an die Geſamtheit der Wähler ſelbſt appelliert; in jedem Falle ſteht in ſtrittigen Fällen die endgültige Entſ<eidung beim Volke ſelbſt oder bei ſeinen erwählten Bertretern, wobei nochy zu beriüi- ſichtigen iſt, daß ja auch der Reichspräfident künftig der ummittel- bare Vertrauen3mann der Volk3mebeheit fein wird. Der Sinn dicſer wichtigen Beſtimmungen lieg: auf der Hand: der Bolls- * enticheid ſoll die geſckgebende Gewalt de8 Volkes, die im Reich8- tag in Erſcheinung tritt, no< bekräftigen und verſtärken. Nach Artikel 75 der Verfaſſung kann aber durd den Volks- entſcheid ein Beſchluß des Reichstag3 nur dann außer Krajt geſetzt worden, wenn ſich die Mehrheit der Stinunberechtigten an der Ab- ſtimmung beteiligt. Es wird alſo nicht leicht fein, einen Beſchluß de3 neuen Reich8tag3 außer Kraft zu ſeen. Nur wenn ihn die Mehrheit des Volkes nicht anerkennt, iſt c3 möglic<, den Beſchluß des Neichstags zunichte zu maden. - ...m dme mem mme eenn neren mdr 4 Wahltage zu vertvenden. Die Arbeit müſſe eilig geſchehen, und für ihre gute Erledigung ſollie es am Wahltaae noch ein Faß Freibier geben, wenn „unſer Kandidat" geſiegt habe. Das 390g. Yan ſtürzte ins Nebenzimmer und jeder zog mit ſcanem Bündel ipornftreichs ſeiner Wege, Zuerſt konnten wir uns cines herzlichen Lachens micht erwehren =- venn. auch der Brief war von uns fabri- ziert ==, bann aber folgiewt wir ihnen, um zu beobachten, wie fie im Schweiße 3hve3 Angeſichts unſeve Avbeit verrichteten, Nach einiger Zeit trafen wir uns in der glvichen Wirtſchaft wieder. Alle Fonſhatiorten, daß die Verbreitung prompt vor ſich gegangen war, un Folten wir die gegneriſchen Blätter aus ihrem Verſte> aud machten uns ſchleunigſt aus der Schußweite, Auf freier Straße warfen wir das ganze Papier auf einen Haufen, zündeten es an und ließen Die Flammen im Winde lodern, der das Übrig geblicbene Häufchen Aſche bald in die Weite trug. Und die Wirkung diefes Streiches am Wahltag? Die Gegner ver- loven in dieſer „bombenſicheren“ Gegend 218 Stimmen, und wir ge- wannen nahezu 400. Dieſem Unterſchied von 600 Stimmen verdankten wir das Mandat. Und obendrein datiert ſeit dieſer Wahl der Anfang einer ſelbſtändigen Arbeiterbewegung in jener Gegend, Das kam ſo: Am Tage nac< der Wahl erfuhr der Herr Kommerzienrat den Streich, Enttäuſcht durch den Wahlausfall und mit Wut gelaven, entließ er einen Arbeiter, den er.im Verdacht hatte, an dem Streich beteiligt geweſen zu fein. Heimlich hatte der Entlaſſene auch zu uns gehört. Aber an dem Vorfall war er unſchuldig. Er gründede nun einen Hauſtierhandel und fand dabei Gelegenheit, eifrig für unſere Sache zu werben, bis ihr nach einigen Jahren faſt der lebte Arbeiter angehörte, Später erzählte er oft, daß er damals unſern Tauſch gemerkt habe. Troß aller Gefahren habe er ſeine Mithelfer zur eifrigſben Arbeit an- geſpornt, und daher ſei alles ſo glatt gegangen. In vieſer Gegend ſind unſere Flugblätter nie wieder aus ven Häu- ſern herausgeholt worden, Der neue Reichstag wird auch eine große Macht auf die Re- gierung3politif ausüben. Artikel 54 der Verfaſſung be- ſtimmt: „Der Reichskanzler und die Reich3miniſter bedürfen zu ihrer Amt8führung des Vertrauens des Reichstaag3. Jeder von ihnen nuß zurücktreten, wenn ihm der Reichstag durh ausdrüclichen Be- ſchluß ſein Vertrauen entzieht.“ Keine Regierung wird alſo mög- lich tem, die ſich nicht auf die Mehrheit des Volke38 ſtübt. Cinet: gotwaltigen ſiaatIrechtlichen Fortſchritt bedeutet das gegenüber der Stellung der Negierung im alten, kaiſerlihen Deutſchland. Der Reich8präfſident ſoll noch der Verfaſſung vom Volk qewählt iverden. Er kann vor Ablauf ſeiner Amt3pyeriode auf An- trag des Neichstag3 durd) Volksabſtimmung abgeſetzt werden. Der . Reichspräſident kann Bündniſſe und Vertröge mit fremden Staaten ſolicßen. Tieſe bedürfen aber, wenn ſie ſich auf Gegenſtände der Neich8geſehßgebung beziehen, dor Zuſtimmumg des NReichstags. Der Neichspräſident kann ferner einen Bunde3ſtaat, jeht „Land“ ge- nannt, zur Erfüllung ſeiner Pflichten gegen das Zeich mit Hilfe der bewaffnelen Macht anhalten; er kann auch, wenn die Lifentliche Sicherheit und Drdnung in einem Lande geſtört wird, die zu deren Wiederherſtollung nötigen Maßnahmen treffen. Er muß jedoch von den getroffenen Maßnahmen ſchnellſtens dem NeichysStag Kennt- nia gehen und auf Verlangen des ReichStags die WViaßnahmen wieder außer Kraft ſehen. Der Reichs8präſident wird alfo nicht für unfehlbar und felbſtherrlich erflärt, wie o5 Heim Kaifer der Fall war, Artkikel 59 (legt außerdem noch feſt: „Der Neich3tag !it berech- tigt, den Reichspräſidenten, den Reichskanzler und die Neichs- nuniſter vor deim Staat3gericht8bof für da3 Deutiche Neich anzu- klagen, daß ſie ſchuldhafterweiſe die Neics3oerfaſſung oder ein Noich8geſeß verletzt haben.“ Wir ſehen alſo, daß der neue Reichstag das wichtigſte Organ des Deutſchen Reiches ſein wird. Er vereinigt eine Fülle von Macht in ſeinen Händen. Jhm obliegt die Geſetgebung des NRuws, vr beſtimmt die Reaienung8politikt, und kontrolliert den Neich3präſidenten und die Miniſter. An deut neuen Reichstag, der in einigen Wochen gewähl? wird, wird c8 liegen, ob der Wog zur ſozialiſtiſchen oder zur bürgerlichen Republik oder gar zur Monarc<hie eingeſchlagen wird. Jn die Macht des RNeichstag3 iſt das Geſichi> de3 doutichen Volies gelegt. Die nächſte Zukunft der Mehrheit des Volkes, des Proletariats, hängt von ihmb. Sache dcs Volkes, der Ardviterihaft, iſt es nun, die richtigen Vertreter iu das neue, wirkliche Voilspartaiment zi entſenden. 17 E. Kiltan. Der -denfende Wanderer. nter vieſem Titel hatte ich im Herbſi des vorgangenen Jahres* einen Artikel in der „Arbeiter-Jugend“ veröffentlicht, der die Jugendgenoſſen darauf hinwies, daß ein himmelweiter Unterſchied beſteht zwiſchen dem Wanderer, der ſtumpffinnig dur die Natur trabt, und dem, der ſie nicht nur mit ſchönheitsdurſtigen - Sinnen, ſondern auch mit denkendem Geiſt zu erleben mn<t. Daß div Gilde der denkenden Wanderer ſo klein iſt, aehört auch mit aufs Schuldkonto de3 alten Staates und ſeiner Schule, Man hatte zwar Zeit, ſich mit der vorhriſtlichen Geſchichte Iſraels und den auf den verſchiedenen Kir<henverjammlungen ausgehe&ten Glanbensartikeln jahrelang zu beſchäftigen, aber fiir eine aründliche Erfaſſung der Heimat und der gegenwärtigen Welt fehlte die Zeit. Selbſt an den „höheren“ Schulen, für die doc der alte Staat etwa8 mehr übrig hatte, ſpielte die Erdkunde die Aſchenbrödelrolls. Dieſelben Schüler, die ſic) in Grund und Boden geſchämt hätten, wenn ſie über den Aufbau de38 alten Roms oder über die Route der Alexanderzüge nicht im Bilde geweſen wären, machten ſich nicht die geringſten Gedanken darüber, daß ſie die Berge und Siedelungen der“ Heimat nicht einmal dem Namen nach kannten. Iſt es doch erſt ganz neuerdings in Bayern und Sachſen gelungen, die Erdkunde wenigſtens mit einer Wochenſtunde bis in den oberſten Klaſſen der Gymnaſien als Unterricht8gegenſtand einzuführen. In Preußen und anderen Bundesſtaaken iſt man noch nicht einmal ſo weit, Hier iſt alſo ein Gebiet, wo der junge Arbeiter ſich mit etwas Intereſſe und Eifer über den geiſtigen Standpunkt unſerer ſogenannten „Ge- bildeten" erheben kann. Da3 beſte Mittel aber dazu iſt die An- ichauung in der freien Natur, nachdem ein ſorgfältiges Karten- und Bücherſtudium vorhergeganger iſt. Veber dieſe Litoratur werde im im folgenden Aufſaß be- richten. Zunächſt ſet einmal an einem praktiſchen Beiſpiel aus x) Vgl. „Arbeiter-Fugend“ 1919, Nr. 15,

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