Full text: Arbeiter-Jugend - 10.1918 (10)

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Berlin, 24. Auguſt 
 
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an Karl Korn, Lindenſtraße 3, Berlin SW. 68 
 
Sozialdemokrafie und Staat. 
fyp 11 den ſtumpfen Waffen, mit denen die gewerb3mäßigen Sozia- 
liſtentöter auf die Sozialdemokratie einſchlagen, gehört auch 
die Behauptung, daß die Sozialdemokratie ſtaatsfeindlich ſei. 
Eine Erläuterung dieſer Behauptung wird in der Negel nicht ge- 
geben, und der brave Bürger3mann, dem vor der Sozialdemokratie 
grujelig gemacht werden ſoll, kann ſich alles mögliche Furchtbare 
darunter denken. Wollen wir uns aber darühßer klar werden, wie 
es um die Stellung der Sozialdemokratie zum Staat in Wirklichkeit 
-beſtellt iſt, ſo müſſen wir erſt einmal wiſſen, wa38 eigenlich der Staat 
iſt. Nun leben wir zwar alle im Staat und bekommen täglich ſeine 
Wirkſamkeit zu ſpüren, aber nur wenige werden die Frage: „Was 
iſt der. Staat?" mit kurzen Worten beantworten können. Und wenn 
wir un3 an die Staatsrecht8lehrer wenden, ſo werden wir gar ver- 
ſchiedene Antworten auf unſere Frage bekommen, ein Beweis, daß 
die definitive Begriffsbeſtimmung de8 Staat8 gar nicht ſo einfach 
iſt. Wenn wir da zum Beiſpiel hören: „der Staat iſt das ſfeßhafte 
Volk, das um der Erfüllung ſeiner Gemeinzweke willen zu einer 
herrſchenden Körperſchaft organiſiert iſt,“ ſo ſind wir auch noch nicht 
viel klüger geworden. Will man ſich über das Weſen des Staats 
klar werden, ſo iſt e8 eben mit ein paar Worten nicht getan; eine 
ausführliche Erklärung iſt notwendig. 
Wo ein Staat iſt, da müſſen zunächſt einmal Menſchen vorhanden 
ſein; aus einer völlig menſchenleeren Wüſte kann ein Staat nie be- 
ſtehen. Dieſe Menſchen müſſen dadurch verbunden ſein, daß ſie alle- 
ſamt einer höheren Gewalt unterworfen ſind, die über ſie eine 
„Herrſchaft“ ausübt, das beißt, ihnen Befehle gibt (Geſeke erläßt, 
Steuern ausſchreibt) und, wenn nötig, die Befolgung ihrer Befehle 
erzwingt. In weſſen Händen ſich dieſe Gewalt befindet, iſt zunächſt, 
ſolange wir uns nur mit dem Begriff des Staats beſchäftigen, für 
uns gleichgültig. Der Staat muß dann ferner ein nach außen ab- 
gegrenzte3 Gebiet aufweiſen; eine umherſchweifende Horde bildet, auch 
dann, wenn ſie ein Oberhaupt hat, keinen Staat. Das Gebiet ſteht, 
wenigſtens nach modernen Recht8anſchauungen, nicht etwa im Eigen- 
tum de8 Staats8, ſondern es iſt nur ſein Herrſchaft3bereich. Alles, 
was innerhalb des Staats8gebiets ſich befindet, iſt, von wenigen Au3- 
nahmen (fremden Geſandten und Staat38oberhäuptern) abgeſehen, 
der Herrſchaft des Staats unterworfen. 
Alſo ein Gebiet, Menſchen (das Staat3volk) und eine innerhalb 
dieſes Gebiets über das Volk herrſchende Gewalt müſſen da ſein, 
wenn man von einem Staat reden will. 
Wo eine Herrſ<haft ausgeübt wird, müſſen natürlich Menſchen 
vorhanden ſein, die das Ne<ht oder die Macht haben, ſie auszuüben. 
Yn den modernen Kulturſtaaten wird gewöhnlich dur< Geſeße be- 
ſtimmt, wer im Namen des Staats zu handeln hat, weſſen Wille 
als Staat8wille gilt. Auf niedrigerer Kulturſtufe entſcheidet über 
die Frage, wer die Staatsgewalt in der Hand hat, häufig das Her- 
kommen oder einfach die Tatſache, daß eine Perſon, etwa ein Häupt- 
ling, die Macht hat, die Befolgung ſeiner Befehle zu erzwingen. 
Diejenigen Perſonen oder Körperſchaften, deren Entſchlüſſe den 
Staatswillen bilden, bezeichnet man als Staat3organe, und zwar ſ9- 
wohl die leitenden (Fürſt, Parlament) wie die untergeordneten (zum 
Beiſpiel Richter, Staats8anwälte, Schußleute uſw.). 
Nah der Beſchaffenheit der hö<ſten Staat3organe, die die oberſte 
Leitung des Staat38 und vor allem die Geſezgebung in der Hand 
haben, unterſcheidet man verſchiedene Staatsformen. Die geläufigſte 
Einteilung der Staaten iſt die in Monarchien und Republiken. Bei 
der Monarchie iſt ein erbliche Staat3oberhaupt vorhanden, das bei 
der Republik fehlt. Eine andere Einteilung geht auf den griechiſchen 
Philoſophen Ariſtoteles zurück. Sie unterſcheidet'drei Staatsformen: 
1. die Monarchie (wörtlich Herrſchaft eines einzigen), 2. die Ariſto- 
fratie (wörtlich Herrſchaft der Beſten) oder Oligarc<hie (wörtlich Herr- 
ſchaft der Wenigen), in beiden Fällen alſo Herrſchaft einer bevor- 
rechtigten Minderheit, 3. die Demokratie, Herrſchaft des Volk3, der 
breiten Maſſen. Die Wirklichkeit des Staatslebens iſt indeſſen ſo 
mannigfaltig, daß ihr dieſe Einteilungen nur ſehr unvollkommen 
gerecht werden.*) . 
Die Monarchie iſt in den modernen Kulturſtaaten heute nirgends 
mehr eine unbeſchränkte, „abſolute“ Monarchie, ſondern überall eine 
beſchränkte, „konſtitutionelle“ (d. h. verfaſſung3mäßige) Monarchie, 
in der der Monarch in vielen Dingen, vor allem ſtets beim Erlaß 
von Geſetzen, an die Zuſtimmung de8 Parlaments gebunden iſt. Ein 
folche3 Barlament kann nun wieder ſowohl ariſtofratiſch wie demo- 
Fratiſch gebildet ſein, oder e8 können gleichzeitig ariſtokratiſch und 
demokratiſc< zuſammengeſeßte Körperſchaften nebeneinander exiſtieren, 
die zuſammenwirken müſſen, wie zum Beiſpiel in vielen deutſchen 
Bundesſtaaten oder in England, wo neben dem ziemlich demokratiſch 
gebildeten Unterhaus das im weſentlichen aus den Häuptern bevor- 
rechtigter Familien zuſammengeſeßte Oberhaus ſteht, deſſen Einfluß 
auf das Staats8leben allerdings immer geringer wird. . 
Vielfach herrſcht in den beſchränkten Monarchien das jogenannte 
parlamentariſche Syſtem. Der Monar<, ernennt zu Miniſtern 
regelmäßig Männer, die der Mehrheit des Parlaments genehm ſind, 
die deren Vertrauen genießen und die Staat5geſchäfte in ihrom Sinne 
führen. Da der Monarch Regierungs5akte nur unter der Mitwirkung 
der Miniſter vornehmen kann, ſo führt das parlamentariſche Syſtem 
dazu, daß tatſächlich das Parlament im Staate herrſcht und der 
Monarch immer mehr zu cinem bloßen Zierſtü herabſinkt. Die 
heute vorhandenen Nepubliken ſind faſt alle demokratiſch; ihre Paxr- 
lamente kommen auf Grund von Wahlen zuſtande, bei denen alle 
erwachſenen Staat8bürger gleichberechtigt ſind, freilich meiſt nur die 
männlichen, da das Frauenwahlrecht nur in einigen wenigen Staaten 
eingeführt iſt. Eine Au3nahme bilden die drei deutſchen Republiken 
Bremen, Hamburg und Lübe>, deren Verfaſſungen einen ſtark 
oligarc<hiſchen Einſchlag haven. | 
Iſt in einem Staat die Herrſchaft von vornherein einor bevor- 
rechtigten Schicht vorbehalten, ſo wird der Staat auch vorzug5weiſe 
den Intereſſen dieſer Schicht dienen. Und wo das der Fall iſt, 
ſprechen wir von einem Klaſſenſtaat. Aud in einer abſoluten 
Monarchie werden beſtimmte Schichten, ſo zum Beiſpiel der Adol, 
die Großgrundbeſiter, die Reichen, dur<zuſeßen wiſſen, daß vor allem 
ihre Intereſſen Berücſichtigung finden, ſei e8 dadur<, daß Leute 
aus ihrer Mitte die Umgebung des Monarchen bilden und die höchſten 
Beamtenſtellen beſeßen, oder dadurch, daß ſie ſich die Beamten dur 
Beſtehungen gefügig machen, wie das zum Beiſpiel im zariſtiſchen 
Rußland üblic< war. Aber auch die Demokratien ſind heute nod 
Klaſſenſtaaten. Zwar haben hier die breiten Maſſen an ſich die Mög- 
lichkeit, es durc<zuſeßen, daß der Staat vor allem ihrem Wohle dient, 
aber infolge der geringen Bildung und der politiſ<en Teilmahm- 
loſigkeit breiter Schichten des Volks erreichen es auch hier die Be- 
ſizenden vermöge ihrer wirtſchaftlichen Macht, der Beherrſchung der 
Proſſe und der Beſezung höherer Stellen im Staat durc< ihre 
Klaſſengenoſſen, daß im Staats3leben vorzugsweiſe ihre Intereſſen 
zur Geltung kommen. Dabei ſchließt es freilich der Klaſſenc<arakter 
eines (Staats nicht völlig aus, daß gelegentlich auch die Intereſſen der 
breiten Maſſen berüſichtigt werden; ſo hat in den lezten Jahrzehnten 
in den Induſtrieländern vor allem die moderne Arbeiterbewegung 
der Arbeiterklaſſe einen ſteigenden Einfluß auf den Staat zu ſichern 
vermocht. 
*) Näheres ſiehe Artikel : „Verfaſſungsfragen“ in Nr. 24 der „Arbeiter 
Jugend“, Jahrgang 1917.
	        
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