21
STileao» int 3ntei*[i? des deutschen Volkes. wir ritten Sie dringend.
dieieuigen Lehrer und Lehrerinnen, die sich für die polmfche Schule zur
Verfügung stellen, nicht, wie es bereits geschehe« ist. polnischer Gesinnung
zu verdächtigen und ihnen di« ohnedies sehr schwere Ausübung ihres
Amtes unmöglich jn wachen. 3n diesem Zusammenhange gestatte ich mir
auf den Schlußp-ffus der auf Veranlassung des Präsidenten der Gemischten
Kommission veröffentlichten Amtsblatt-Verfügung vom 4 August 1925 hin-
zuweisen, daß nach Artikel 213 der Genfer Abkommens «erboten ist. die
freie Wahl der Unterrichtssprache zu beeinflussen. Er wird jedem gegen
die Minderhettsschule gerichteten versuch der Einschüchterung, Drohung
oder Irreführung mit aller Schärfe entgegengetreten werden. Insbesondere
w-rden lwinerle; Drohungen. Einschüchterungen oder Irreführungen zum
Zw cke, die Erziehungsberechtigten zur Unte-lasiung, Zurückziehung oder
Abänderung von Anträgen im Sinne des Artikels 105 und 107 der Genfer
Abkommens zu veranlassen, geduldet werden dürfen.
wieviele Minderh-irsschulen sind bis j tzt errichtet worden? Im ganzen
find heute lb Mi, derheiisichulen im verrieb und zwar entfallen davon
auf den Restkreis Carrowitz 2. die Kreise hindenburg T, Sr.-Strehl>tz 2,
Gleiwitz 4, Oppeln -3, flatifaor 4. Aus dieser gleichmäßigen Verteilung
lassen sich keine Folgerungen ziehen, ober aus den Anträgen, die sonst noch
vorliegen, läßt sich mit Deutlichkeit erkennen, daß sich die Anträge aus
denjenigen Gegenden Hausen, aus welchen Arbeiter aus Veutjch-Dfrersihlesien
auf ostoberschlesischen Zechen und Hütten beschäftigt sind. Sie können dem
Druck ihrer polnischen Dienstherren nicht widerstehen, weil sie sonst ihre
Arbeit verlieren. - Für die lb bereits eingerichteten Schulen waren für
1825 Kinder Anträge gestellt, von diesen sind 702 gefälscht gewesen oder
zurückgenommen worden, so daß di« Schulen von insgesamt 1122 Kindern
heute besucht werden. Diese Zahlen find interessant. Unsere Bevölkerung
ist im Grunde genommen der polnischen MmderhsitsschUle abgeneigt, aus
freien Stücken haben Gemeinde* und Schulvorsteher, auch Geistliche, schriftlich
und mündlich, auch vor Herrn Ealonder geäußert, daß st« keine polnische
Schule wünschen und mit polnischem Religions- und Schreiblsseunierricht
zufrieden sied- Daraus erklärt es sich, daß im Jahre 1922 auch nicht «in
Antrag eingegangen ist. Der erste datiert vom 4. Januar 1922. Erst als
her Polenbund mit feiner Agitation einsetzte, wurde di« Regierung mit
Anträgen überschüttet. Rach § 2 Art. 106 werden nächste Ostern weitere
12 Schulen eingerichtet werden, nämlich alle Schulen, für welche die 6m
träge bis zum 1. Juli 1922 eingegangen find. § 2 lautet: Mmderheits-
idjulcn sind bei vorschriftsmäßiger Stellung der Anträge sobald als möglich,
spätestens jedoch, wenn der Antrag mindestens 9 Monate vor Beginn des
Schuljahres gestellt worden ist, zu dem auf den Antrag folgenden Beginn
des Schuljahres einzurichten. Bei der Einrichtung der ersten 16 Schulen ist
man von ollen Seiteg, ganz besonders aber vom Deutschen volksdund in
Wst-Oberschlesien zur sofortigen, stellenweise überstürzten Einrichtung ge
trieben worden, wir hoffen, daß man nunmehr bei der herrschenden
Situation bei der Eröffnung von Minderheitssthulen von her Neunmonate
frist unbedingt Gebrauch macht.
Vas am"l5. Mai 1922 in Genf geschlossene deütfich-pol nische Abkommen
über Verrtsch-Gberfchfesten hat der Reichslag angenommen, und das betr.
Gesetz ist mit Zustimmung des Reichsrates veröffentlicht. Der Verpflichtung,
die im Gesetz festgelegten Minderheitsrechte zu wahrest, kam; sich weder
das Reich, noch Preußen, noch irgendein« politische Partei entziehen, wenn
hei einzelnen Fragen, welche den Minderheitenschutz betreffen, durch die
Au-Ieaung des Präsidenten Lalonber differierende Meinungen entstehen,
Jo treffen die Entscheidung mit Rücksicht auf die außenpolitische Wirkung/
die jede Maßnahme unter Umständen auslösen kann, die Zentralbehörden
sAuswärtrges Amt, Reichsministrr des Innern, preußischer Minister des
Innern, Rerchsfinanzminister, preußischer Finanzminister. Kultusminister)
nicht die allerdings mitwirkende Oppelner Regierung allein. Es ist also
absurd, gegen die Oppelner Regierung oder gar «in einzelnes Mitglied der
Oppelner Regierung den Vorwurf zu erheben, für die polnische Schule
Propaganda zu machen oder gar zu behaupten, die deutsche Schule den
Polen auszuliefern, wenn sie pflichtgemäß die gesetzlichen Bestimmungen
durchführt. Ihnen allen ist die schriftliche Anfrage dsutjchnatwnaler Ab
geordneter und der darin gegen die Oppelner Regierung erhobene Vorwurf
bekannt, als ob sie in der Wahrung der Mindsrheitsrechte über die Genfer
Konvention hinausgegangen fei. Als Beweis benutzte die schriftliche An-
/rage den Fall Sabelkau, der in der Anfrage wie auch sonst in der Tages
presse völlig entstellt war. Soweit wir fernmündlich unterrichtet sind, ist
diese Anfrage der deutschnationalen Abgeordneten bereits zurückgezogen
worden.
Rach dieser kurzen Apologie komme ich zum Schluß meiner Ausführungen,
die ausgingen mögen in Dank und Bitte an Sie. meine Damen und Herren,
und durch Sie an die oberschlesische Lehrerschaft, wir danken Ihnen für
dre treudeutsch« Gesinnung, welche die oberschlesische Lehrerschaft in Zeiten
schwerster oberschlesischer Not bekundet hat und selbst in den trüben Seilen,
die das Schicksal unserer Flüchtlingslehrer so überaus traurig gestaltet haben,
bekunden, wenn sie imstande sind, auf die aktive Lehrei schast dahin ein
zuwirken, daß sie sich damit abfindet, daß ihre Beförderungen und Ver
setzungen auf einige Jahre eingeschränkt werden, dann wird man gern
bereit sein, nicht nur 50%, sondern so viele Stellen als irgendmöglich, der
Flüchtlrngslehrerschaft zur Verfügung zu stellen. Ts ist, abgesehen von
Vorstellungen bei der Zentralbehörde im Intereffe der Flüchtlingslehrer,
das einzige Mittel, durch welches man unmittelbare Hilfe leisten kann.
wir bitten Sie, die Anordnungen in Minderheitsschulamgen, mit größter
Vorsicht zu behandeln, wenn Ihnen nicht an parteipolitischer Ausschlachiung
oder parteipoliischer Wichtigtuer«'; liegt, sondern wenn Sie der Sache nützen
wollen, dann empfehle ich Ibnen dringend, Erkundigungen einzuzieben.
Es wird Ihnen ebenso offen und ehrlich wie heute stets Rede und Antwort
gestanden werden.
Au§ der Zeit.
Änderungen der RelchrpersHualadbaiwErdnung.
^..^^eichsverordnung ist in einigen Punkten abgeändert worden. K§
wichtigstes rst folgender zu merken:
« T^v 3, stb f- 2 Iaulele: "Lei der Auswahl der in den einstweilige,,
Ruhestand zu versetzenden S amten ist der wert ihrer dienstlichen Leistuna
für dre Verwaltung entscheidend.^
- der neuen Fassung heißt «cs; »Bei der Auswahl der in den
einstwel.lgen Ruhestand zu versetzenden Beamten ist nach Maßgabe de?
sachliche n Bedürfnisses der wert der bienstlichen Leistungen des Beamte?
entscheidend."
Art. 2, 8 3 bestimmte, daß bei gleichwertigen Leistungen die wirrfchg'/
lrchen und die Famrlienverhältniffe für die Auswahl maßgebend sind, tli
ist der Zusatz, daß bei gleichvertrgen Leistungen die über sechzig J ahro
alten Beamten vorweg auszuwählen sind.
Dem Artikel 3 wird neu ein 8 7 angefügt, der besagt, daß versorgumu
anwärter (Schwerkriegsbeschädigte) in letzter Linie zv entlasten sind. sowr"
nicht dienstliche Rücksichten entgegenstehen.
vre Abfindungssumme ist erhöht worden, und zwar für das
2. und 3. Vienstjahr vom einfachen auf das zweifache, für das 4. und 5.
vienstjahr vom zweifachen auf das dreifache und für das 6. und 7. Dienst
juhr vom dreifachen -auf das dreieinhalbfache des letzten Monatsein
kommens.
Bei der Kürzung der Dersvrgungsbezüge bei privateinkommen (narb
Art. 10) scheidet das vermögen der Ehefrau bei der Berechnung der Kür
zung aus.
Der Artikel 14 (Entlastung verheirateter Beamtinnen) wird
Es soll am 31. März 1835 außer Kraft treten.
Die Preußische personaladdauverordlunig
ist im Landtag angenomnwn worden, und er steht zu hoffen, daß dos
Staatsministerium seine Zustimmung geben wird. Sobald dies geschehen
ist, bringen wir die Verordnung im Wortlaut in einer umfangreichen
Nummer, (vgl. „Urabstimmung" 8. 25.)
Nus unserem verein.
Haushaltsplan für 192$.
Nachdem unsere Währung sich von Bestand gezeigt hat, ist es wieder
möglich, einen Haushaltsplan aufzustellen.
Unsere Einnahmen bestehen allein in den Beiträgen. Zu erwarten ist bei
ZJ6 Jahresbeitrag für oollzahlend« und 1,50 JL Beitrag für minderbefoldete
Mitglieder die Lumme von 27000 Ji. Dstser stehen gegenüber folgende
Ausgaben:
1. Porto, Schreibmaterialien, Drucksachen usw - 1500;00 Jl-
2. Portoberechnung der Sammelstellen und der bad. Vereine 230,00
3. Postscheck- und Celephongebübren
4. Reisen der Vereinsleitung . . .
5. Beiträge für verschiedene Vereine
6. Zuschüsse zu den Ausschüssen (durchschnittlich 30 Ji)
7. Zuschuß zur Standeskarnas .
8. Zuschuß zur Stellenvermittlung
9. Bund der Lehramtsbewerbermnen .....
10. Zuschüsse sür die Heime (Boppard «. Pyrmont je
Breslau u. Zoppot je 200 Jt)
11. Zinsen
12. Büro Berlin
12. verwaltungskosten der Hauptgeschäftsstelle . .
l 4. Landes Vertretungen . . ..... . . . .
15. Druck und versand der Zeitschriften ...»
15. Honorare für die Wochenschrift ......
17. Honorare für die Mädchenbiwung
18. Sufchvtz zu der Hauptversammlung
19. Vorstandssitzung
20. pädagogisches Institut ....
750 Jt
150,00
3000,00
100/0
500,00
300,00
500,00
300,00
1900,00
50,00
1000,00
9000,00
2000,00
10000,00
400,00
200,00
200000
2000,00
1200,00
Summa: 36330,00 Ji
büß wir die denkbar niedrigsten
auf Friedensverhältnrffen fußende
für 1914:
Sum vergleich und zum Beweist,
Beträge angesetzt haben, folgt hier der
Haushaltsplan
Die Einnahmen betrugen nach dem Rechnungsabschluß (frei * Jt
Jahresbeitrag, aber ohne Ermäßigungen?) 68 080.67 Jt, Für dre Aus
gaben war vorgesehen:
1. Porto. Schreibmaterialien, Drucksachen usw
2. Portoberechnung der Sammeljtcllen . . ,.
3. Reisen des Vorstandes und der Ausschüsst
4. Sonstige Reiseentschädigurraen ......
5. Jahresbeiträge für verschiedene Vereine .
6. Zuschuß zur Krankenkasse
7. „ , Nnterstützungskasje ,
8. * * Jugendpflege . . .
9. Jugendfürsorge . .
10. „ für Foitbildungszwecke .
11. „ „ das heim in Paris .
12. „ „ , , v Soppot
3000,00 Ji
230,00
2400,00 „
5.00,00
250,00
2050,00 „
1400,00 „
200 00 „
200,00 „
1300,00 „
800,00 „
800.00 *
Übertrag: 151 iO/IO M