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zwangsweise durch Organe der Schule oder durch
die Polizeibehörden der Schule zugeführt werden.
111. Schulpflicht u. Religionsunterricht:
Der Rel. U. ist durch Art. 149, Satz 1 RVert. als
ordentl. Lehrfach der Schulen mit Ausnahme
der bekenntnisfreien (welt]l.) Schulen Sicher-
gestellt. Die Geltung dieser Vorschrift für die
Berufsschulen ist z.T. bestritten ; Sie wird jedoch
zu bejahen Sein. In verschiedenen Ländern, So
in Preußen, iSt der Rel.-U. an den Berufsschulen
noch nicht als ordentl. Lehrfach durchgeführt.
Anders in Sader, wo Seit Ostern 1925 durch
VO. Rel.-U. in allen Fortbildungs- u. Fach-
Schulen als ordentl. Lehrfach mit einerWochen-
Stunde eingeführt ist, u.in Sayerz, wo Folgen-
des bestimmt ist: Die Fortbildungsschulpflich-
tigen Sind auf die Dauer ihrer allgem. S.
auch zum Besuch des allgemeinen, von den
Kirchengesellschaften eingerichteten Rel.-U.
ihres Bekenntnisses (Christenlehre) oder eines
besondern Rel.-U. verpflichtet (S.-VO. vom
22. XIL 19x13, S 12). An den öffentl. Berufs-
Schulen ist für die der allgem. S. unterliegen-
den Angehörigen der Religionsgesellschatten,
die Körperschaften des öffent]. Rechtes Sind,
im Benehmen mit der zuständigen kirchl. Be-
hörde ein besonderer Rel.-U. von mindestens
einer Stunde in der Woche einzurichten, wenn
mindestens I 2 teilnehmende Schüler vorhanden
Sind. Soweit ein besonderer Rel.-U. nicht ein-
gerichtet ist, Sind die Schüler zum Besuche des
Rel.-U. ihres Bekenntnisses an die Volksfort-
bildungsschule oder zum Besuch der Christen-
lehre zu verweisen (VO. vom 26.VIIL 1930).
Über Abmeldung vom Rel.-U. s. Bd. 2, Sp. 733 tf.
Schrifttum: E.Rolofti, Lex. der Pädagogik IV
696-703; Handwörterbuch des Volksschulwesens,
hrsg. von E. Clausnitzer u. 3., S. 397 (1920); H.
v. Seefeld, Die Berufs-S. in Preußen (1924); H.
Meinzolt, Bayer. Volksschulrecht(1926);F.Schmidt,
Die bad.Volksschule (?1930 f.); L. Löffler, Der Rel.-
VU. u. der konfess. Charakter der (Volks-)Schule
(1927); H. Nohl u. L. Pallat, Handbuch der Päda-
gogik IV 421 (1928, Rechtslage im Auslande);
Zentralblatt für die ges. Unterrichtsverwaltung in
Preußen, 66. Jhrg., S. 323 (1924, S. der Reichsaus-
länder); Eltern-Weckruf, hrsg. von der Geschäfts-
Stelle der Kath. Schulorganisation in Bayern, S. 69
(1928, Berufsschule); E. Löffler, Das öffentl. Bil-
dungswesen in Deutschland, S. 17-19 (*1931).
L. Osthtelder.
Schulpolitik.
[S. = Schule, SP. = Schulpolitik.)
1. Wesen: Unter SP. verstehen wir den
Ausschnitt der Erziehungs- u. Bildungspolitik
(s. d.), der Sich auf die S. bezieht. Es gelten
daher für Sie Selbstverständlich die großen
Grundsätze, die für die Erziehungs- u. Bildungs-
politik überhaupt aufgestellt werden.
11. Grundfragen u. Ziele: Die SP.derletzten
IoJahrebekommt dadurch ihre besondere Note,
Schulpolitik.

882
gen innerhalb des gesamten Reiches Stattfinden,
Bis zur VerfassSungvon1919 warjadieS.frage aus-
Schließlich Sache der Länder. Schon lange war
es eine Forderung aller zentralistisch eingestell-
' ten Gruppen, bes. des Sozilalismus, die S. frage
zu einer ReichsSache zu machen. In der RVerf.
| wurde in Art. 10, 2 bestimmt, daß das Reich im
Wege der Gesetzgebung Grundsätze aufstellen
könne für das S.wesen einschließlich des Hoch-
Schulwesens u. des wissenschaft]l. Bücherei-
wesens. Eine Reihe dieser Grundsätze ist in
den Art. 142--150 geboten worden. Diese
Artikel bieten die Grundlage für die R&ezcAs-
SP. In ihnen werden mehrere Reichsgesetze
vorgesehen (Reichsvolksschulgesetz , Reichs-
lehrerbildungsgesetz, ReichSberufsschulgesetz,
Reichsprivatschulgesetz).
Aber auch die Länder behalten nach der
Verfassung ein großes Maß der S.hoheit. In
Ihnen tritt uns daher eine eigene SP. entgegen,
die oft eigenartige Ziele verfolgt (s. die Art.
über die einzelnen Länder). Die große Aus-
einandersetzung zwischen dem zentralist. u. dem
föderalist. Prinzip im S.wesen ist als eine der
Zentralfragen der SP. in vollem Gange (s. Art.
Zentralismus u. Föderalismus). -- Aber die SP.
Stößt auf eine Reihe weiterer, z. T. Sehr ver-
wickelter Probleme. Es handelt Sich ja zunächst
um die Auseinandersetzung zwischen dem Staat
u. dem Recht des einzelnen Sowie der kleineren
Gruppen. Auf dem Gebiete der Volks-S. haben
wir ein fast vollständiges Staatsschulmonopol
mit einer fast lückenlosen Staatshoheit. Damit
wird praktisch das Elternrecht auf dieErziehung
zum großen Teil ausgeschaltet. Art. 120 RVert.
legt aber dieses Grundrecht der Deutschen aus-
drücklich fest. Art. 135 proklamiert feierlich
die Gewissensfreiheit. Machte man mit beiden
Grundsätzen ernst, 50 könnte damit eine abso-
Iute Staatshoheit nicht bestehen. Es müßte
ein Ausgleich gefunden werden, der aber noch
nicht vorhanden ist. Das zeigt deutlich der
Kompromißcharakter des Art. 146 mit all
Seinen Unklarheiten.
Diese Spannung würde auch in einem welt-
anschaulich einheitl. Staat bestehen können.
Nun Sspaltet Sich aber das deutsche Volk in
eine immer größer werdende Zahl von Be-
kenntnis- u. Weltanschauungsgemeinschaften.
Diese stellen ihrerseits bestimmte Ansprüche
an die S., die z. T. von andern Voraussetzungen
ausgehen, als Sieder Staat tatsächlich anerkennt.
Sind diese Forderungen auf kath. Seite durch
Dogma u. Kirchenrecht ganz klar umrissen,
SO bestehen auf protest. Seite bei der Ver-
Schiedenheit der Grundhaltungen nicht ge-
ringe Unklarheiten, wodurch die Schulpolit.
Lage nicht erleichtert wird.
Eine weitere große Spannung ergibt zich auf
der päd. Ebene. Was ist das Wertvollere, die
daß zum ersten Mal große S.auseinandersetzun- ; vielgegliederte 8. oder die S. mit dem einheit].

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