Amtlicher Teil 309
bzw. Notarkfammex), die ihnen eine Liſte der
kinderreihen Recht8anwälte bzw. Notare über-
mitteln wird.
Berlin, den 13. April 1939.
Zugleih im Namen ſämtlicher Reichsminiſter,
des Preußiſchen Miniſterpräſidenten und des
Preußiſchen Finanzminiſters:
Der Reichsminiſter des Innern.
(Unterſchrift.)
An die nachgeordneten Behörden, Gemeinden,
Gemeindeverbände und ſonſtigen Körperſchaften
des öffentlihen Rechts. =- IV b 1064/39-1063.
* *
*
Abſchrift überſende img mit dem Erſuchen,
künftig hiernach zu verſahren.
Dieſer Erlaß wird nur im RMinAmtsbl.
Dtſch Wiſſ. veröffentlicht.
Berlin, den 12. Mai 1939.
Der Reichsminiſter
für Wiſſenſchaft, Erziehung und Volksbildung.
Im Auftrage: Kuniſ<<.
An die Unterricht8verwaltungen der Länder (außer
Preußen) und die Herren Vorſteher der nach-
geordneten Reich8- und preußijhen Dienſt-
ſtellen. = Z 11 a 1739.
(RMinAmtsblDtſch Wiſſ. 1939 S. 308.)
284, Solzſchnittfolge „Kampf der SA“.
(1) Die Berichtigung im RMBliV. 1938 S. 799
zum Runderlaß vom 28. Februar 1938 (RMBliV.
S. 358), wonac< die Holzſchnittſerie „Kampf der
SA.“ von Profeſſor R. Schwarzkopf nur dur
den „Alleinvertrieb Karl Graß“, Berlin-Neukölln,
Nedarſtraße 6 b, bezogen werden kann, wird von
vielen Dienſtſtellen nicht beachtet. J< weiſe hier-
durch nochmals darauf hin; der Preis für die
geſchloſſene Serie im Dru beträgt nicht 60 RM,
ſondern nur 48 RM.
(2) Außerdem iſt im Kunſtverlag Graß ein
neues Bildwerk des Profeſſors R. Schwarzlopf
„Die Kameradſchaft“ erſchienen, das für die Aus-
Ihmüdung au kleinerer Dienſträume geeignet iſt.
RIES dieſes Bildwerkes (Größe 50 x 65 cm)
10 , .
Berlin, den 27. April 1939.
Der Reichsminiſter des Innern.
(Unterſchrift.)
An die nachgeordneten Behörden, Gemeinden,
Gemeindeverbände und ſonſtigen Körperſchaften
des öffentlichen Rechts. -- 11 8B 982/39-6960.
*
Abſchrift zur Kenntnis. Auf meinen Runderläaß
vom 9. März 1938 -- Za 851 -- (RMin.-
AmtsblDtſc< Wij. S. 124) nehme ich Bezug. -
Dieſer Erlaß wird nur im RMinAmtsbl.
DiſſchWiſſ. veröffentlicht.
Berlin, den 17. Mai 1939.
, Der Reichösminiſter
für Wiſſenſchaft, Erziehung und Volksbildung.
Im Auftrage: Kuniſc.
An die Unterricht8verwaltungen der Länder (außer
Preußen) und die Herren Vorſteher der nach-
geordneten Reich8- und preußijchen Dienſt-
itellen. =- Z Ul a 1761.
(RMinAmtsblDtſchWiſſ. 1939 S. 309.)
b) Für Preußen

Wiſſenſc 2) Für das Reich
285. Dur über die Beſoldung der Zochſhullehrer
(34. Ergänzung des Reichsbeſoldungsgeſetes
-“- RGBLU I S. 252 =“). Vom 15, April 1939,
Auf Grund der 88 5 und 10 des Geſeßes über .
die Beſoldung der Hochſchullehrer (34. Ergänzung
des Reichsbeſoldung8geſeßes =- RGBl. I S, 252 ---)
in Verbindung mit 8 24 Abſ. 1 der Verordnung
über die Einführung des Reichsbeſoldungsrechts
im Lande Öſterreich vom 15. Auguſt 1938 (RGBl. I
S. 1017) wird =-- -für den das Land Öſterreich
betreffenden Teil -- im Einvernehmen mit dem
Reichösminiſter des Innern beſtimmt :
Abſchnitt A.
Hochſchullehrex im Sinne des Geſeßes Über
die Beſoldung der Hochſchullehrer ſind nur die in
den Beſoldungs8gruppen 1 und 2 der Beſoldungs-
ordnung H aufgeführten Lehrkräfte.

| | Zu 8 1 Ul und 83 (1).
Nr. 1: Grundgehalt.
(1) Die Vorweggewährung von Dienſtalters-
zulagen und die Feſtſezung von Gehältern in
beſonderen Einzelfällen ſoll nur ausnahmsweiſe
erfolgen, wenn es ſich um eine Lehrkraft handelt,
deren bisSherige wiſſenſchaftliche Leiſtungen eine
über den Regelfall hinaus8gehende Beſoldung recht-
fertigen.
- (2) Als DienſtalterSzulagen werden die Unter-
ſchied8beträge im Verhältnis zu der nächſthöheren
Dienſtalteröſtufe und gegebenenfalls den weiteren -
dieſer folgenden Dienſtaltersſituſen vorweg gewährt.
Den vorweg gewährten Grundgehaltsſaß bezieht
der Hochſchullehrer ſo lange, bis ex nach ſeinem
Beſoldungsdienſtalter darüber hinaus aufſzurücken
hat. Ausnahmen behalte ih -- der Reichsminiſter
ſür Wiſſenſchaft, Erziehung und Volksbildung --
mix vor.

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.